European Friends of Russia

N-SA denktank over Rusland – N-SA thinktank about Russia

US-GEHEIMDIENST MACHT RUSSLAND ZUM GROSSEN SÜNDENBOC

Posted by Kris Roman on May 16, 2008

Andrej Fedjaschin für RIA Novosti.

Gas, Öl, Pipelines und Investitionen in Europa und Asien gehören laut den US-Geheimdiensten zu Russlands größten Sünden.

Sie können, wie in den USA behauptet, alle zusammen und jede einzeln “ohne Vergebung” und angesichts unkontrollierter Praktiken der nationalen Sicherheit des Landes Schaden zufügen. Alle “Sünden” zählte der US-Geheimdienstdirektor Michael McConnell in seinem jüngsten Jahresbericht auf. Der Bericht wurde vor kurzem dem Kongress vorgelegt. Die militärische Komponente der möglichen Gefahr seitens Russlands ist natürlich nicht verschwunden, wird jedoch selbst nicht ohne verlegen zu sein wegen der ständigen eigenen militärischen Muskelspiele im Vergleich zu den geschrumpften russischen erwähnt: “Die russische militärische Maschinerie beginnt die langzeitige Verschlechterung ihrer Fähigkeiten, die bereits vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion begann, zu überwinden.” Doch die “wachsende wirtschaftliche Macht” Moskaus empfiehlt der US-Geheimdienstkoordinator als Grund zur “Besorgnis” aufzufassen.

Überhaupt sei gleich vorausgeschickt, dass die Worte “Gefahr für” die USA im Zusammenhang mit Russland im Bericht kein einziges Mal vorkommen. Bei näherer Betrachtung wirkt McConnells Bericht weder schockierend noch sensationell, auch enthält er nichts Neues. Auf jeden Fall in Bezug auf Moskau. Im Bericht vom vorigen Jahr wurde Russland deutlich schärfer abgewatscht.

Im Kreml hatte man also völlig Recht, als dort auf die Bitte der russischen Presse der Bericht kommentiert wurde und sein Inhalt “nicht dramatisiert werden sollte”, obwohl er auch “Fragen auslöst”. Schließlich legen die US-Amerikaner nicht erst seit einem Jahr Russland zur Last, “allmählich eine Kontrollposition über das Energieliefernetz von Europa bis Ostasien erlangen zu wollen” und “aggressive Versuche unternommen zu haben, die Energiekorridore Ost – West zu kontrollieren”. Kaum als ein Ausfall sind auch McConnells Worte zu beurteilen, er habe “Befürchtungen”, dass “Russland, China und die OPEC … finanzielle Hebel zur Erreichung politischer Ziele einsetzen”, ebenso wie seine Aufforderung, sich ernste Gedanken über eine Frage wie die “Zunahme der russischen Investitionen im Ausland” zu machen. Hauptsächlich natürlich in Europa und China sowie die Investitionen in die Energiebranchen. Letztendlich gibt es daran absolut nichts Neues und ganz sicher nichts davon, was auch die USA selbst nicht schon längst betrieben hätten.

In keinem anderen Land der Welt haben übrigens die wichtigsten Ministerien – von dem Außenministerium und dem Pentagon bis zum Landwirtschaftsministerium – so viele Abteilungen und Unterabteilungen, die US-Waren, Dienstleitungen, Kredite, Finanzinstrumente, die Kultur und Lebensweise, Coca-Cola, Pkw und Waschmaschinen im Ausland fördern oder auf neue Märkte bringen sollen. In keinem einzigen Land, ob winzig klein oder mächtig, werden die US-amerikanischen Botschafter und Diplomaten auch nur ein bisschen Verlegenheit zeigen, wenn es gilt, “die Muskeln spielen zu lassen” oder einem Konkurrenten der USA in Handel und Wirtschaft ein Bein zu stellen. Das ist im diplomatischen Dienst nachgerade ein Leitsatz. Der Umstand, dass Russland im Bericht auf einer Stufe mit Iran, Irak, Pjöngjang, Peking und selbst dem Weltübel Nummer eins wie der Al Qaida genannt wird, bedeutet keineswegs, dass zwischen ihnen ein Gleichheitszeichen zu setzen ist. “Überspitzungen” und “Übertreibungen” sind in solcherlei Opus eher eine Gesetzmäßigkeit als ein Zufall. Immerhin handelt es sich um die Aufklärung, und ein weiser Engländer sagte einmal: “Dort, wo ein Geheimnis beginnt, ist der Betrug nicht weit.” Übrigens hat jeder Beruf, wie es so heißt, “seine Versuchungen”.

Wenn etwas die diesjährigen “Einschätzungen” von ähnlichen unterscheidet, dann die Tatsache, dass sie im Jahr der doppelten Präsidentschaftswahlen – in den USA und in Russland – vorbereitet wurden. Dadurch wurde Vizeadmiral i.R. Michael McConnell eine wirklich schwere Last aufgebürdet. Sein Amt ist das direkte Produkt der schockierenden Ereignisse vom September 2001 und hat die Aufgabe, die Tätigkeit von anderthalb Dutzend US-Aufklärungsorganen zu koordinieren: von CIA, FBI, der Nationalen Sicherheitsbehörde, denen der Luft-, der Seestreitkräfte und des Heeres bis zur Aufklärung des Küstenwachdienstes, des Energieministeriums usw. Er musste eine Mammutarbeit leisten, um die Einschätzungen und Meinungen der Behörden auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen, die nicht nur schwer miteinander zu vereinbaren sind, sondern sich einfach nicht riechen können. McConnells Vorgänger John Negroponte, der als Erster diese Posten im Gründungsjahr 2005 übernommen hatte, konnte keine besonderen Erfolge aufweisen. Nach nicht einmal zwei Jahren wurde er von Präsident George W. Bush ins Außenministerium zurückversetzt.

Der Großteil von McConnells Arbeit ist verständlicherweise politisch, sie hat mit den wirklichen Geheimnissen nichts zu tun. Man muss schon sehr naiv sein, um zu glauben, bei den Anhörungen über den Bericht könnten irgendwelche Geheimnisse ans Tageslicht kommen. Berücksichtigt man aber, dass die US-Amerikaner bei ihrer Propaganda nie sehr viel Geschick zeigten, so sind solche Anhörungen der Chefs der Spionagebehörden vielleicht die kürzeste Entfernung, die sie von einem solchen Geschick trennt.

Besagte Berichte sind nichts anderes als ein weiteres außenpolitisches Instrument, nur in den “Schleier eines beinahe enthüllten Geheimnisses” gepackt. In Wirklichkeit sind all die dargelegten Thesen, “Besorgnisse” und “Unruhen” meist nicht etwa Offenbarungen der Aufklärung, sondern eher eine direkte Erinnerung daran, was die USA sehen möchten und was sie nicht akzeptieren wollen noch werden – als eine Art Orientierungspunkt ist das recht nützlich.

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s

 
%d bloggers like this: